Wirtschaftsdelegation der Schweiz besucht Libyen

Joseph Deiss, Bundesrat der Schweiz ist am 19. August 2005 zusammen mit dem Vorsteher des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements und zahlreicher Schweizer Wirtschaftsvertreter nach Tripolis gereist. Dieser offiziellen Arbeitsbesuchs in Libyen soll die Wirtschaftsbeziehungen zwischen beiden Ländern vertiefen. Joseph Deiss sprach in der libyschen Hauptstadt mit dem Generalsekretär der Allgemeinen Volkskomitees (Regierungschef) Dr. Shukri Mohamed Ghanem und weiteren Regierungsvertretern, darunter Wirtschafts- und Handelsminister Abdulgader Omar Elkahair, Finanzminister Mohamed Ali Al Haweij und Arbeitsminister Maatoug Mohamed Maatoug. Bereits Anfang Mai 2004 reiste der Botschafter und Chef der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen im Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) Jörg Reding mit Wirtschaftsvertretern nach Tripolis.
Deiss will in Tripolis auch das seit 1971 gültige Luftverkehrsabkommen erneuern und hofft auf einen Abbau der Zölle und Visabeschränkungen in Libyen. Shukri Ghanem kündigte unterdessen klare Reformen im libyschen Zollwesen an. Die hohen Zölle waren bisher laut Ghanem eine Quelle für Korruption und Bürokratie und werden von nun an bekämpft. In politischen Fragen will Deiss auch heikle Themen wie den Fall der zum Tode verurteilten bulgarischen Mediziner mit libyschen Regierungsvertretern erörtern und fordert einen neuen Prozess oder die Begnadigung der Verurteilten, denen vorgeworfen wird absichtlich Kinder in der Kinderklinik in Bengasi mit dem HI-Virus infiziert zu haben.

Libyen ist der wichtigste Rohöllieferant der Schweiz; und ist über das Mineralöluntenrehmen Tamoil an 500 Tankstellen in der Schweiz beteiligt. Im Jahre 2004 führte die Schweiz Rohöl im Wert von 790 Millionen Schweizer Franken aus Libyen ein. Diesen gegenüber nahmen sich die Schweizer Exporte nach Libyen im selben Jahr von knapp 190 Millionen Schweizer Franken dürftig aus. Nach Libyen führt die Schweiz vor allem Maschinen und pharmazeutische Erzeugnisse aus; in beiden Sparten gilt sie als Spitzenproduzent. Seit Dezember 2003 besteht auch ein bilaterales Investitionsschutzabkommen und rund 12 Unternehmen aus der Schweiz sind derzeit in Libyen tätig.