AU-Handelskommissar: Afrikanische Staaten sollten einen Austritt aus der WTO erwägen

Nach dem Scheitern der WTO-Konferenz in Cancún (Mexiko) steht der Multilateralismus im Welthandel auf dem Prüfstand. EU-Handelskommissar Pascal Lamy bekannte sich in Brüssel (Belgien) zwar weiter zu einem weltweiten Handelssystem, sprach sich jedoch zugleich für dessen Überprüfung aus. Der Handelskommissar der Afrikanischen Union (AU), Vijay Makhan, erklärte, die afrikanischen Länder sollten einen Austritt aus der Welthandelsorganisation (WTO) erwägen. Die USA wollen künftig stärker auf bilaterale Handelsabkommen setzen, wie der Handelsbeauftragte Robert Zoellick erklärte. Lamy verwarf dies als ungeeigneten Weg. Der Multilateralismus sollte weiterhin Vorrang haben, dennoch sollten EU-Kommission, EU-Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament dies überprüfen. Gleiches gelte auch für die Methoden der WTO. Letztlich zeigte sich Lamy aber weiterhin überzeugt, dass der Liberalisierung des Welthandels für die Europäische Union eine große Chance sei.

Die in Doha (Katar) eingeläutete Welthandelsrunde sei keinesfalls tot, "sie liegt eher auf der Intensivstation". Lamy bekräftigte sein Bedauern über das Scheitern der Gespräche. Die Folge sei, "dass wir jetzt alle länger warten müssen, und das kostet die Schwächeren mehr als die Stärkeren". UN-Generalsekretär Kofi Annan lobte allerdings die einheitliche Haltung der Entwicklungsländer in Cancún. Sie hätten zum ersten Mal in den WTO-Verhandlungen mit einer gemeinsamen Stimme gesprochen und ihre Interessen verteidigt. "Dies gibt große Hoffnung für die Zukunft", erklärte Annan. Er erwarte, dass es im nächsten Jahr zu einer Annäherung der strittigen Positionen und zu einem neuen Regelwerk für den Welthandel kommen werde. Während die Entwicklungsländer in Cancún vor allem den Abbau von Agrarsubventionen der Industriestaaten forderten, bestanden diese auf neuen Verhandlungsthemen wie Schutzgarantien für Investitionen.

Nach dem Scheitern dieser Gespräche warf AU-Handelskommissar Makhan den Industriestaaten vor, ihre Versprechen zur Bekämpfung der Armut in der Welt nicht eingehalten zu haben. Weiterhin würden den armen Ländern wegen der Subventionen und der hohen Zölle für Agrarimporte der Zugang zu den Märkten der Industriestaaten versperrt. "Wenn sich dieser Trend fortsetzt, müssen wir meiner Ansicht nach überprüfen, ob die WTO überhaupt funktioniert", sagte Makhan. Die Konsequenz für die Afrikanische Union könnte ein Austritt sein