03 September 2009

Libyen plante vor der UN-Generalversammlung einen Antrag auf Auflösung der Schweiz zu stellen

Im Rahmen der 64. Generalversammlung der Vereinten Nationen (United Nations General Assembly, UNGA) am 23. September 2009 plante Libyen einen Antrag einzubringen, der vorsah, die Schweiz auf ihre Nachbarländer aufzuteilen, erklärte UN-Sprecher Farhan Haq. Gegenüber der Presse gab Haq weiter bekannt, das dieser vor mehreren Wochen vom Planungskomitee bereits abgelehnt wurde, da dies den Grundsätzen der Charta der Vereinten Nationen zuwider laufe. Libyen übernimmt am 15. September 2009 für ein Jahr den Vorsitz der UN-Generalversammlung. Neuer Präsident wird der ehemalige libysche Aussenminister Ali Abdessalam Triki.

Unterdessen hat der Zürcher "Tages-Anzeiger" Informationen veröffentlicht, wonach eine Kaution von mehreren 100.000 US-Dollar für die Freilassung von zwei Schweizer Geschäftsleuten gefordert wird, die seit Sommer 2008 in Libyen festgehalten werden. Libyen wirft den Schweizern vor, gegen Visabestimmungen verstoßen zu haben. Gaddafi-Sohn Hannibal Gaddafi und dessen Frau Aisha hätten im Juli 2009 nach der Verhaftung in Genf ebenfalls eine Kaution von einer halben Million Schweizer Franken (330.000 Euro) für ihre Freilassung bezahlen müssen. Ihnen war in der Schweiz vorgeworfen worden, Bedienstete misshandelt zu haben. Beide Beschuldigten hatten dies bestritten und die Kaution bei ihrer Ausreise auch wieder zurückerhalten. Eine Regierungsbestätigung für die Angaben der Zeitung gab es zunächst nicht.