20 Juli 2009

Schweizer Bundesrätin Calmy-Rey hofft auf Lösung des Konflikts mit Libyen

Die Forderung des libyschen Revolutionsführers Muammar al Gaddafi nach Auflösung der Schweiz sollte man nach den Worten der Schweizer Bundesrätin Micheline Calmy-Rey nicht ernst nehmen.

"Was derart haltlos und unfundiert ist, sollte man nicht ernst nehmen", erklärte die schweizerische Aussenministerin gegenüber der Zeitung "NZZ am Sonntag".

Gaddafi hatte gemäss Angaben der libyschen Nachrichtenagentur Jana beim G8-Gipfeltreffen im italienischen L'Aquila und beim Treffen der Blockfreien Staaten (NAM) im ägyptischen Scharm el Scheich die Schweiz scharf angegriffen: Sie sei kein Staat, sondern eine Terroristen-Finanziererin. Sie müsse aufgelöst und ihr Territorium unter den Nachbarstaaten aufgeteilt werden.

Hintergrund von Gaddafis Zorn ist die Verhaftung eines seiner Söhne, Hannibal Gaddafi, im Juni 2008 in einem Hotel in Genf. "Das Problem ist, dass wir Gaddafis Sohn gemäss unseren Gesetzen wie einen Schweizer behandelt haben. Für uns ist es eine Frage des Rechtsstaates, für Libyen hingegen eine Frage der Ehre. Mit Rationalität löst man diesen Konflikt nicht", sagte Calmy-Rey.

"Ginge es um eine rationale Regelung, wären wir nur Millimeter von einer Lösung entfernt. Nun gehen unsere Bemühungen in Richtung eines Treffens von Bundespräsident Hans-Rudolf Merz mit Revolutionsführer Muammar al Gaddafi".