05 April 2009

Libyen, China, Russland und Vietnam gegen schärferes Vorgehen gegen Nordkorea nach einem Raketentest

Nach dem Start einer nordkoreanischen Interkontinentalrakete vom Typ Taepodong-2 von Musudan-ri aus über Japan in Richtung Pazifik, gibt es im UN-Sicherheitsrat Differenzen über das weitere Vorgehen. Nach einer dreistündigen Sitzung des Gremiums am 4. April 2009 konnten sich die Mitgliedsstaaten noch nicht mal auf eine Ächtung einigen, die in solchen Fällen üblich ist. Diplomaten zufolge gab es Widerstand von der Volksrepublik China, Russland, Libyen und Vietnam. „Wir befinden uns an einem sehr heiklen Punkt“, sagte der chinesische Botschafter Zhang Yesui nach dem Abbruch der Gespräche. Alle beteiligten Länder sollten sich nach seinen Worten zurückhalten, um Spannungen nicht zu vergrößern. Die USA, Großbritannien, Frankreich und Japan arbeiteten einen Entwurf für eine UN-Resolution aus, die Ende der Woche verabschiedet werden könnte. Sie sieht eine Verschärfung der Sanktionen gegen Nordkorea vor. Die Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrates beantragte Japan, nachdem die Rakete am über sein Territorium geflogen war. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon kritisierte noch vor der Sitzung des UN-Sicherheitsrates, der Raketenstart sei „nicht zielführend für die Bemühungen um Förderung von Dialog, regionalem Frieden und Stabilität“. US-Präsident Barack Obama zufolge handelte es sich um eine klare Verletzung der UN-Resolution 1718, die Nordkorea die Entwicklung und den Einsatz ballistischer Waffensystem ausdrücklich verbietet. Japan und Südkorea warfen der Regierung in Nordkorea vor, gezielt eine neue Rüstungstechnik erproben zu wollen.