Bundeswirtschaftsminister Glos fordert Beseitigung von Handelsschranken - Aufbau einer Außenhandelskammer in Libyen geplant

Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CDU) hat in einem Beitrag in den "Nachrichten für Außenhandel" angesichts der schlechten Aussichten für die Weltkonjunktur eine Beseitigung von Handelshemmnissen gefordert. "Unnötig komplizierte Zollverfahren oder nicht-tarifäre Handelshemmnisse und ähnliche Bremsklötze haben im Exportgeschäft endgültig nichts mehr verloren; wir können sie uns schlichtweg nicht mehr leisten", schreibt Glos.

Nach Ansicht Glos will die Bundesregierung bei Hermesdeckungen "konstruktiver und flexibler auf die Bedürfnisse der exportierenden Unternehmen eingehen" und bei Bedarf das Volumen der Deckungen erhöhen. Im Haushaltsgesetz sei der Ermächtigungsrahmen von rund 117 Milliarden Euro noch lange nicht ausgeschöpft. Deutschland habe sich bei der EU "erfolgreich für eine Lockerung der restriktiven Regelungen für staatliche Exportkreditversicherungen bei kurzfristigen Geschäften" in OECD-Ländern eingesetzt, so Glos und plant "die Berechnung der Prämien für die Absicherung von Fabrikationsrisiken auf eine laufzeitabhängige und damit gerechtere Basis umzustellen".

Zusammen mit dem Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK) wolle die Bundesregierung das Netz der Auslandshandelskammern (AHK) weiter ausbauen. Der Schwerpunkt liege auf aufstrebenden Märkten wie Libyen, Pakistan und Usbekistan und im bislang eher vernachlässigten Subsahara-Afrika mit Büroplanungen in Angola, Ghana und Kenia. Zudem sei die "Neuordnung der Außenwirtschaftsförderaktivitäten in der Region des Persischen Golfs in Planung".