01 Juli 2009

Ahmadinedschad und Mubarak sagen ihre Teilnahme am AU-Gipfel im libyschen Sirte ab

Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad wird nicht zum Treffen der Afrikanischen Union (AU) in die libysche Küstenstadt Sirte reisen. Der dreitägige Gipfel soll am 1. Juli 2009 eröffnet werden. Ursprünglich hatte Ahmadinedschad bei dem Treffen in Sirte eine Rede halten sollen.

Gründe für die Absgae wurden nicht genannt. Zuvor hatte Revolutionsführer Muammar al-Gaddafi mit seiner nicht mit den Gremien der AU abgestimmten Einladung an Ahmadinedschad für Unmut gesorgt.

Mit dem Ausgang Präsidentschaftswahl in Iran, bei der Ahmadinedschad am 12. Juni 2009 unter zweifelhaften Umständen wiedergewählt wurde, wird von der internationalen Gemeinschaft heftig kritisiert. Die iranischen Behörden gehen weiter massiv gegen die Opposition vor.

Auf dem 13. AU-Gipfeltreffen in Sirte sollen Gespräche von der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise bis zum Kampf gegen die Ausbreitung von Wüsten geführt werden. Die libyschen Gastgeber wollen ausserdem Gaddafis Projekt der "Vereinigten Staaten von Afrika" voranbringen und haben auf dem Weg zu diesem Ziel die Gründung eines Afrikanischen Verteidigungsrats vorgeschlagen.

Ägyptens Staatspräsident Muhammad Husni Mubarak sagte seien Teilnahme ebenfalls ab und war ursprünglich für die Eröffnungsansprache vorgesehen. Stattdessen nimmt der ägyptische Premierminister Ahmad Nazif teil.

Der Exekutivrat der Afrikanischen Union hob am 30. Juni 2009 die Sanktionen gegen Mauretanien auf, mit denen die Staatengemeinschaft gegen den Militärputsch in dem nordafrikanischen Land vom August 2008 protestierte. Die Entscheidung erfolgte unter dem Vorbehalt, dass die Präsidentschaftswahl am 18. Juli 2009 in Mauretanien als fair eingestuft wird.